Bericht zum Dorfgespräch vom 13. September 2022

Beim vierten diesjährigen Dorfgespräch ging es um die Frage, wie wir in Belp künftig die Demokratie gestalten wollen. Demokratie ist mehr als die Frage, welche Behörde welche Beschlusskompetenz hat. Gute Beschlüsse haben viele Beteiligte, und doch kann ein Entscheidprozess nicht ewig dauern und muss gesteuert werden können.

Etwa 40 Personen haben sich am 13. September auf das Thema eingelassen, etwas weniger als bei den vorangegangenen Dorfgesprächen. Rolf Widmer, der Leiter Gemeinden im Kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung, hat eine Vielzahl Möglichkeiten angesprochen, welche die kantonale Gesetzgebung den Gemeinden zulässt. Hängengeblieben ist der Satz: «Bürgerbeteiligung fördert das Vertrauen in die lokale Politik, ist aber keine Zauberformel für Harmonie.»

Bevor die Diskussionen an den Tischen geführt wurden, hat Urs Graf als langjähriger Gemeindepräsident von Interlaken seine Erfahrungen mit einem Gemeindeparlament weitergegeben. Bei einem 30-köpfigen Parlament würde quasi jede Person im Dorf ein Parlamentsmitglied kennen und könne auf diesem Weg ein Anliegen direkt in die Politik einspeisen. Auch würden in diesem Gremium politische Talente entdeckt und könnten dann gefördert werden.

Die Gemeindeversammlung als Entscheidgefäss und Ort der Begegnung, an dem sich alle Stimmberechtigten ohne weitere Verpflichtung beteiligen können, wird geschätzt. Die grossen Schwankungen in der Teilnehmerzahl – oft mit einer Präsenz von weniger als 1 % – wird jedoch als problematisch erkannt. Bemängelt wird, dass die Mitgliedschaft bei einer Partei immer noch wichtig sei für die politische Teilhabe. Vor- und Nachteile eines Gemeindeparlaments werden wie auch schon in der Vergangenheit kontrovers beurteilt. Doch nimmt der Gemeinderat das Signal mit, dass diese Option prüfenswert sei. Begrüsst werden die neueren Formen der Beteiligung, wie beispielsweise die Dorfrundgänge und Dorfgespräche. Der Gemeinderat plant im kommenden Jahr weitere dieser öffentlichen Veranstaltungen und hat Termine dafür reserviert.

Die Überprüfung der politischen Strukturen ist ein Legislaturziel des Gemeinderats. Das Dorfgespräch stand am Anfang dieses Prozesses. Nach den Herbstferien wird der Gemeinderat die Sitzung eines Gemeindeparlaments besuchen und Eindrücke aufnehmen. Handlungsbedarf erkennt der Gemeinderat vor allem, weil die Kommissionen in ihrer Struktur nicht zur Verwaltungsorganisation passen und weil es immer schwieriger wird, Bürgerinnen und Bürger für die Mitarbeit in einer Kommission zu gewinnen.