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Informationen aus dem Gemeinderat

11.12.2023

Nachfolgend die Beschlüsse des Gemeinderats aus den Sitzungen vom 16. und 30. November 2023.

Zivilschutzorganisation: Nachkredite Betriebs- und Verbrauchsmaterial und für textil Reinigungsleistungen

Infolge der höheren Militärbelegungen in der Zivilschutzanlage Neumatt, eine grössere Anzahl Verbrauchsmaterial und Reinigungsmittel angeschafft. Dafür hat der Gemeinderat am 16.11.2023 einen Nachkredit im Umfang von CHF 8'000 genehmigt.

Die Kissenbezüge sowie die Fixleintücher mussten entsprechend mehr gereinigt werden. Der Gemeinderat hat am 16.11.2023 einen Nachkredit im Umfang von CHF 9'000 genehmigt.

Parkuhren: Nachkredit für Reparaturen

Für unerwartete Reparaturen der Parkuhren hat der Gemeinderat am 16.11.2023 einen Nachkredit im Umfang von CHF 8'000 genehmigt.

Neubau Kindergarten Steinbach; Genehmigung Projektierungskredit

Auf Grund vorliegenden Schülerzahlen wird der Neubau eines zweiten Kindergartens am Standort Steinbach geplant. Per Schuljahr 24/25 soll eine neue Kindergartenklasse eröffnet werden. Der Gemeinderat hat am 30.11.2023 den Projektierungskredit im Umfang von CHF 170'000 genehmigt.

Schulanlage Dorf: Genehmigung Verpflichtungskredit

Gemäss Schulraumplanung hat die Schulanlage Dorf einen wichtigen Stellenwert für den Betrieb der Schulen Belp. Das im Jahr 1901 errichtete Dorfschulhaus, das 1914 erweitert wurde, zeigt sowohl bauliche als auch betriebliche Mängel und verfügt über keinerlei Raumreserven. Deshalb soll das Schulhaus sanft saniert und für die nächsten 10 Jahre ertüchtigt werden. Der Gemeinderat hat am 30.11.2023 beschlossen, der Bevölkerung den Verpflichtungskredit im Umfang CHF 3.15 Mio (exkl. MwSt.) an der Urnenabstimmung vom 3. März 2024 vorzulegen. Über Details zu Umfang und Inhalt wird in der Botschaft zur Urnenabstimmung sowie an der Informationsveranstaltung am 13. Februar 2024 informiert.

Externes Mandat für a.I. Leitung Familie und Bildung; Genehmigung Nachkredit

Da die Stellenausschreibung für die Besetzung der Abteilungsleitung Familie und Bildung nicht erfolgreich war, wird das externe Mandat bis am 31. August 2024 verlängert. Die Leitung Familie und Bildung soll per Schuljahresbeginn 2024/25 wieder unbefristet besetzt werden. Für die Verlängerung des externen Mandats hat der Gemeinderat am 16.11.2023 einen Nachkredit im Umfang von CHF 109'400 genehmigt.

Hilfsaktionen im Inland

Der Gemeinderat unterstützt folgende Institutionen:

Naturpark Gantrisch – Schneebus / Wanderbus Unterstützung des Naturparks Gantrisch zur Deckung des Defizits des Schneebusses/Wanderbusses mit CHF 4’000


«Tischlein deck dich» 30 Abgabestellen im Kanton Bern verteilen Nahrungsmittel für von Armut Betroffene mit CHF 1’000


147.ch – Pro Juventute Beratung & Hilfe für Kinder und Jugendliche mit CHF 1’000


Femmes-Tische / Männer-Tische: Projekt «Ankommen»: Geflüchtete erhalten Unterstützung für eine rasche Integration und ein unabhängiges Leben in der Schweiz mit CHF 1’000


Die Stiftung Aarhus – ein Ort zum Lernen, Leben, Arbeiten und sich wohlfühlen: «Teilhabe als Grundrecht für alle – festgehalten in der UN-Behindertenrechtskonvention» mit CHF 1’000


FreeTheBees Unsere wilden Honigbienen sind bedroht: Transport und fachgerechte Installation von Baumhöhlenimitaten mit CHF 1’000


Aids Hilfe Bern Info und Beratung zu HIV und Sexualität mit CHF 1’000

Hilfsaktionen im Ausland

Der Gemeinderat unterstützt folgende Institutionen:


Glückskette, Vermerk «Erdbeben Türkei und Syrien» mit CHF 5'000

Velafrica – Mobilität mit Perspektiven Zugang für afrikanische Familien zu nachhaltiger Mobilität mit CHF 1’000

ora international Venezuela: Kinderheim Hogar Bambi (Projekt von Erika Spillmann und Ulrike Friedrich) mit CHF 1’000

Surgir Stiftung - Palästina: Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt sowie Gewaltprävention in Schulen und Heimen mit 1’000

HEKS Senegal: Alphabetisierung und Einkommensförderung für ländliche Gemeinschaften (Projekt-Nr. 764.342) mit 1’000

TessCare «Let there be light» Sri Lanka: Hilfe für unterprivilegierte, familienlose Kinder oder alleinerziehende Eltern in Sri Lanka / Unterstützung von benachteiligten Kindern in Sri Lanka mit 1’000

Behörden

Folgende Demissionen und Ersatzwahlen wurden durch den Gemeinderat genehmigt:

Liegenschafts-, Freizeit- und Sportkommission
- Demission per 15.09.2022 Cornelia Born

- Ersatzwahl per 01.12.2023 Diana Schmid

Aktuelles

  • 26.04.2024  Jahresrechnung 2023

    Die Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Belp schliesst bei einem Umsatz von CHF 70,6 Mio. mit einem Ertragsüberschuss im allgemeinen Haushalt (ohne Spezialfinanzierungen), vor Einlage in die finanzpolitische Reserve, von CHF 7'294'200 ab. Gegenüber dem Budget bedeutet dies eine Besserstellung um CHF 4'199'600.
  • 23.04.2024  Ersatzneubau Schützenfahrbrücke: Aktueller Stand der Arbeiten

    Die Arbeiten für die neue Schützenfahrbrücke begannen im November 2023. Aufgrund des hohen Wasserstandes der Aare im November und Dezember mussten die Arbeiten unterbrochen werden. Erst Mitte Januar 2024 konnten die Arbeiten wieder aufgenommen werden. Zurzeit werden die beiden Brückenköpfe auf der West- und Ostseite der Aare erstellt.
  • 19.04.2024  Instandstellung Vitaparcours und Wanderweg Riedli – Hargarten

    Im Dezember 2023 ist es im Bereich Posten 10 und 11 des Vitaparcours infolge der starken Niederschläge zu einem Abgleiten von rund 300 m3 Lockergesteinsmaterial als Hangmure gekommen. Als Folge davon wurden sämtliche Forst- und Wanderwege unterhalb der Kantonsstrasse sowie der Vitaparcours gesperrt.
  • 18.04.2024  Umrüstung Öffentliche Strassenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel

    Die Umrüstung von 245 Leuchtpunkten der öffentlichen Strassenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel wurde im Jahr 2023 erfolgreich abgeschlossen. Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung in Höhe von CHF 205'932.60 genehmigt.
  • 18.04.2024  Erneuerung Schulanlage Mühlematt; Faktenblätter für mehr Transparenz

    Die Spezialkommission «Erneuerung Schulanlage Mühlematt Belp» ist an der Arbeit. Um die Transparenz zu verbessern, sollen Erkenntnisse und Zusammenhänge in Faktenblättern publiziert werden. Die Kommission erarbeitet die Grundlagen, damit sich die Belper Bevölkerung in einer Mitwirkung zur Zukunft der Schulanlage Mühlematt äussern kann.
 
 

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